Samstag, 2. Oktober 2010

Wer die Vergangenheit vergißt ist dazu verdammt sie zu wiederholen - Gedanken zu Stuttgart 21

In diesem Herbst erleben wir in der BRD gebannt die unglaubliche und wahnwitzige Erektion eines Rechtstaates der sich mit allen Mitteln der polizeilichen Gewalt gegen friedliche demonstrierende Bürger durchzusetzen versucht. Wir sehen die Bilder, die sich vor Jahrzehnten in Brokdorf, Whyl, der Startbahn West und an anderen Orten der Republik abspielten.
"Wer die Vergangenheit vergißt ist dazu verdammt sie zu wiederholen."
Mit Hilfe zahlreicher gewählter Volksvertreter versucht man mal wieder Bürger, die bisher nur den Dialog suchten, als aggressiv darzustellen. Wenn in einem demokratischen und fortschrittlichen Land, dessen Saatboden der Humanismus sein sollte, auf friedlich demonstrierende Bürger von der Polizei eingedroschen wird, wenn mit Wasserwerfern und Pfefferspray Bürger verletzt werden, stimmt im Land mal wieder einiges nicht mehr. Politiker die eine solche Praxis und Vorgehensweise gegen die Bevölkerung als richtig empfinden sind nicht nur undemokratisch, sie sind extremistisch und kriminell. Zur politischen Demokratie gehört die Diskussion, der Dialog und schließlich der Volksentscheid. Die politischen VolksvertreterInnen die Anordnung gaben auf Menschen, die von ihrem Demonstrationsrecht gebraucht machten, einzuschlagen, haben irgendwann einmal geschworen dieses Land und seine Bürger vor Schaden zu bewahren. Wenn die zuständigen PolitikerInnen wirklich den Dialog suchten, würden sie während der Zeit in der dieser Dialog stattfinden würde einen Baustop für Stuttgart 21 anordnen. Alles andere ist Hohn von Seiten der Politik und der Regierung. Was sich in Stuttgart durchsetzen wird ist mal wieder das Geld, die gekauften Experten und Politiker, die unpolitische Vernunft und Versachlichung. Aber Stuttgart 21 ist jetzt schon zur Zeitbombe geworden, ob diese gezündet wird, dafür ist die Politik verantwortlich. Die weißen Westen und Blusen dieser PolitikerInnen werden nämlich langsam fleckig. Ihre Fehlleitung politischen Handelns wird Konsequenzen nach sich ziehen, bleibt nur zu hoffen das nach einem "heißen Herbst", kein "Deutschland im Herbst" wird.
hukwa