Was sich in der Koalition derzeit abspielt scheint ein Kampf alle gegen alle zu sein. Vom Enthusiasmus des Wahlsiegs ist nicht mehr viel übrig. Was in dieser Koalition vorherrscht ist die Rivalität und der isolierende Egozentrismus einer angeblichen "Liebesheirat" doch was der Wähler und Bürger beobachtet ist inzwischen auf das Niveau von kindischen Szenen einer Zwangsehe heruntergekommen. Weder der einschüchternde Moralismus der CSU, noch das unsolidarische Verhalten der CDU und die Klientel – Politik der FDP lassen sich wegradieren. Diese Koalition ist von Anfang an von einem Fettnäpfchen ins nächste gesprungen. Vor allem der FDP fehlt es an demokratischen Bewusstsein und politischer Konsequenz. In den umfragen sind sie inzwischen zu Kellerkindern geworden. Wenn wundert's? CDU, CSU und FDP liefern sich ein politisches Gemetzel und jeder versucht den "Schwarzen Peter" an den nächsten weiter zu geben. Im Kampf ums politisch – moralische Leben verschafft dies vielleicht den jeweils rivalisierenden Politikern und Politikerinnen eine gewisse Erleichterung, unserem Land schadet es aber nur. Die Kanzlerin versucht "schön zu reden", Herr Westerwelle betreibt eine mehr als notdürftige Rettung seines Selbstwertgefühls.
In der Öffentlichkeit würde er wohl besser da stehen, wenn er endlich eine Politisierung seines Bewusstseins betreiben würde und dem Bürger endlich Fakten, anstatt parteipolitischer Illusionen anbieten würde. In den ersten 100 Tagen ihres Politbetriebes ist hier außer Spesen nicht viel gewesen! Die einen wollen Sparen, die andern würden am liebsten das Geld, das ja eigentlich den Bürgern gehört, wenn ich von dem Wort Volksvermögen ausgehe, schließlich sind die Schulden ja auch unsere Schulden, obwohl wir sie nicht gemacht haben, mit vollen Händen ausgeben. Man bekommt das komische Gefühl nicht los, das diese Koalition gerade dabei ist, ähnliche Fehler zu machen, wie jene Banker die uns in die Wirtschaftskrise geführt haben und denen der Bundespräsident die "Leviten" lesen wollte. Am besten macht er bei seiner Politprominenz gleich weiter. Vor allem bei unserem Finanzminister, dieser fühlt sich inzwischen anscheinend schon als Vollstrecker der Justiz und beginnt eine Hetzjagd auf Steuersünder deren Hintergrund rechtlich noch gar nicht geklärt ist. Nun, wer den politischen Werksverlauf von Herr Schäuble kennt, weiß das dieser Minister immer gerne etwas Gesetzlos gelebt hatte und mit Schwarzgeldern ja besonders intensive Erfahrungen gemacht hat. Mit ihm als Finanzminister hat diese Koalition einfach den Bock in ihr pseudopolitisches Gärtchen gelassen in dem bis jetzt noch nichts gewachsen ist. Dieser Politiker hat die Republik schon so beschämt das es den Bürger wundert das er überhaupt noch in der politischen Landschaft der BRD sich bewegen darf. Mal ganz ehrlich: Wenn Herr Schäuble bei meiner Hausbank Filialleiter wäre würde ich ganz schnell kündigen und mir ein neues Kreditinstitut suchen. Das ist nicht gescholten, das ist ganz einfach gesunder ökonomischer Menschenverstand. Unter anderem wird das Verhältnis der Bürger zu dieser Koalition durch solche Personen nicht gerade vertrauensvoller, sondern eher problematischer. Ein politischer Funktionszusammenhang dieser Koalition ist bis heute nicht erkennbar. Anstatt endlich eine Konfliktstrategie zu erarbeiten, arbeitet hier anscheinend jeder für sich und jeder gegen jeden. Diese Regierung ist nicht nur chaotisch hier sind schon narzisstisch-anarchistische Grundstimmungen vorhanden und man muss sich fragen sind hier ernst zu nehmende Politiker bei der Arbeit oder handelt es sich um eine spontane Experimentiergruppe? Der Zustand dieser Koalition entspricht nicht dem Zustand der sozialen Wirklichkeit unseres Landes. Die Wirklichkeit dieser Politiker ist Lichtjahre von der Wirklichkeit der Bevölkerung entfernt. Wie sieht es denn tatsächlich aus in diesem unserem Land? Interessiert diese Polit Elite überhaupt die Zukunft unseres Landes? Liegt ihnen etwas an jenen Kindern und Jugendlichen die einmal kein Elite Gymnasium besuchen können? Das sich Kinder und Jugendliche schämen weil ihre Eltern in der Sackgasse von HartzIV gelandet sind ist in unserem ökonomisch und moralisch gespaltenem Land schon lange bekannt. Daher ist das Urteil des Bundeswverfassungsgerichtes begrüssenswert, richtet es sich doch vor allem an die Kinder und Jugendliche die in Armut leben. Das ökonomische Machtgefälle in der BRD hat uns in einen Klassenstaat von Arm und Reich gesteuert. Die Bevölkerungsschichten die auf "offene Tafeln" und "Altkleidersilos" angewiesen sind wachsen immer mehr an. Die leidtragenden sind in erster Linie die Kinder die in HartzIV Familien zu Hause sind. Schon im Kindergarten leiden sie unter den Vorrechten von Kindern aus reicheren Familien und bereits in der Grundschule spüren sie die Ungleichheiten der Bildungschancen, die sich dann bei den Jugendlichen die vor der Berufswahl stehen in Ohnmacht verwandelt. Spätestens mit dem Eintritt in das Berufsleben wird ihnen Schockartig der gesellschaftliche Betrug bewusst denn in der Schule wurde ihnen eingeprägt das sie in einem Land aufwachsen wo es soziale Gleichberechtigung gibt die auf dem Grundsatz sozialer Ordnung beruht. Alles was diesen Kindern vom Staat angeboten wird sind Widersprüchlichkeiten die logischer Weise in soziales Mißtrauen umschlagen weil sich diese Kinder und Jugendliche vom Staat hintergangen fühlen. Dies war den richtern des Bundesverfassungsgerichts sehr wohl bewusst als sie ihr Urteil verkündeten. aber das Schizophrene an der ganzen Sache ist, dass es den regierenden Ministern und Abgeordneten nicht bewusst ist. Ja, wenn man die Medienschelte dieser extravaganten Gruppe verfolgt kommt man nicht umhin, anzunehmen, das dieses Urteil den Politikern ein Dorn im Auge ist und von ihnen überhaupt nicht ernst genommen wird. Es scheint weiter so das unsere Volksvertreter ausserstande sind und sich einen Zustand im Staat ohne HartzIV überhaupt nicht mehr vorstellen können. Das ökonomische und soziale System von HartzIV kann doch nur ein alternativer Entwurf auf Zeit sein aber keine Dauerinstitution in dem noch die Kinder und Enkeln von denen ihr Dasein fristen müssen die in diesem System groß geworden sind.
hukwa
