Dienstag, 30. Januar 2024

Demos gegen rechts

 Es ist ein ermutigendes Zeichen, dass so viele Menschen gegen die Gefahr von rechts demonstrieren. Man darf nicht noch einmal zulassen, dass unsere demokratischen Freiheiten missbräuchlich dazu genutzt werden, die demokratische Ordnung zu beseitigen. Die AfD ist keine demokratische Partei sondern eine radikal- völkisch, populistische Partei die unsere freiheitlichen Werte missachtet. Die Zivilgesellschaft nimmt das nicht mehr hin und steht auf, gegen rechte Hetze und Demokratiefeindlichkeit. Jetzt müssen die demokratischen Parteien Stellung beziehen, denn wenn Populismus und politische Apathie gewinnt, dann haben wir Bürger verloren, dies wissen die Rechtsextremisten sehr genau. Es kann jetzt nicht mehr um Spalterei zwischen Ampelkoalition und Opposition gehen sondern um den Erhalt unserer freiheitlichen Rechte. Zweifelsohne hat der Versuch eines „politischen Händeschüttelns“ mit der AfD, wie es Friedrich Merz und Hubert Aiwanger in der Vergangenheit versucht haben, dazu beigetragen, dass die Brandmauer gegen rechts Risse bekommen hat. Vor allem muss nun die Debatte über den Umgang mit rechten Parteien, mit Blick auf die bevorstehenden Kommunalwahlen an Kontrast gewinnen. Die derzeitige rechtsextreme Mentalität hat doch längst schon in verschiedene Kommunalparlamente Einzug gehalten. Das beste Beispiel hierzu ist Bayern, dort sind die Freien Wähler auf dem besten Weg eine AfD-light zu werden. Wenn wir die Zukunft unseres Landes weiterhin freiheitlich gestalten wollen ist es an der Zeit uns intensiver mit der Vergangenheit zu beschäftigen. 

©hukwa